18.06.2008 - 9 Modernisierung des Stadthause...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 18.06.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Gruppe BürgerBündnis
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr
Kirsch spricht zu Beginn der Diskussion das Thema „steuerliche Vergünstigungen“
an.
Herr
Exner empfiehlt, sich dem Änderungsantrag des Werksausschusses KIS
anzuschließen.
Herr
Exner weist in seinen Ausführungen darauf hin, dass die Möglichkeit, die
Sanierung durch einen Privaten durchführen zu lassen, innerhalb der Verwaltung
schon überlegt worden sei.
Hinsichtlich
des vorliegenden Änderungsantrages fragt Herr Gunold nach, ob eine Prüfung durch Dritte erforderlich
sei.
Herr
Exner legt dar, dass diese allein durch die Verwaltung/den KIS nicht realisiert
werden könne.
Herr
Schubert fragt an, ob der Termin „Das Prüfergebnis ist bis Dezember 2008
vorzulegen, eingehalten werden könne. Er schlägt vor, das Prüfergebnis im
Januar 2009 vorlegen zu lassen.
Herr
Friederich bittet im Ergebnis der Diskussion um Prüfung, inwieweit die
Möglichkeit der Finanzierung der Modernisierung des Stadthauses durch Dritte
möglich sei.
Geänderter
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Modernisierung des Stadthauses durch privat bereitgestellte Mittel prüfen zu lassen. Hierbei soll geprüft werden, ob das Stadthaus mit einem Fondsmodell saniert werden kann, welches die Denkmalschutzabschreibung nutzt.
Das Prüfergebnis ist bis Januar
2009 vorzulegen.