24.06.2008 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Der Ausschussvorsitzende, Herr Dr. Seidel, begrüßt die Teilnehmer und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Entwurf der Tagesordnung liegt den Teilnehmern vor.

 

Die Tagesordnung wird ergänzt um die Punkte, die in der vergangenen Woche zurück gestellt worden sind. Die Tagesordnung für die heutige Sitzung war zu diesem Zeitpunkt bereits ausgereicht. Hier handelt es sich um die Anträge der Fraktion Grüne/B 90 – DS 08/SVV/0593 und 0592 -> sh. TOP 3.4 und 3.5.

Weiterhin informiert der Ausschussvorsitzende, dass er um eine erneute BE zur Siemens-/Wattstraße gebeten habe. Hier ist auch ein Anwohner, Herr Neideck, anwesend und bittet um Rederecht (kein Widerspruch seitens der Teilnehmer) Ebenfalls in der vergangenen Sitzung ist darum gebeten worden, zum Erschließungsvertrag Porta Auskunft zu geben; auch hierzu wird heute eine Berichterstattung erfolgen. Zur zeitlichen Einordnung schlägt der Ausschussvorsitzende vor, dass die BE TOP 6.6 zur Oberlinschule um 21:30 Uhr aufgerufen wird.

 

Die veränderte Tagesordnung wird bestätigt.