25.06.2008 - 14.3 Termine Bürgerhaushalt 2009

Herr Exner erläutert den dazu schriftlich ausgereichten Zeitplan. Daran anschließend verweist Herr Dr. Scharfenberg auf die Zielstellung, in jedem Wahlkreis eine Bürgerversammlung durchzuführen und fragt, inwieweit das umsetzbar sei. Der Oberbürgermeister entgegnet, dass diese Bürgerver-sammlungen die am schlechtesten besuchten Veranstaltungen in diesem Rahmen gewesen seien, so dass in Vorbereitung des Bürgerhaushaltes 2009 überlegt wurde, inwieweit diese überhaupt weitergeführt werden sollten. Hier wird mit einem hohen Aufwand ein nur geringer Effekt erzielt und so werde es bei drei Veranstaltungen bleiben. Anders verhalte es sich bei den Angeboten im Internet, wo eine relativ hohe Beteiligung erzielt worden sei. Diesem scheinbar gängigem Medium solle deshalb mehr Aufmerksamkeit gewidmet werden. Herr Kaminski verweist auf die dazu in der Projektgruppe intensiv geführten Diskussionen und meint, dass die schlechten Besucherzahlen auch durch die Überschneidung mit anderen Veranstaltungen entstanden sei. In Groß Glienicke hätte die Bürgerversammlung großen Anklang und eine breite Beteiligung gefunden – deshalb sollte das beibehalten werden.

Sie habe den Eindruck, so Frau Paulsen, dass die Bürger im Kernbereich von Potsdam doch „schwerer zu bewegen“ seien. In den Ortsteilen habe man zum Bürgerhaushalt ein anderes Verhältnis als in Potsdam, wo es eher „zersplittert“ sei. Deshalb sollten hier andere Möglichkeiten der Beteiligung gefunden werden.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.