08.07.2008 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Der Ausschussvorsitzende, Herr Dr. Seidel, begrüßt die Teilnehmer zur 90. Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Die Nachtragstagesordnung ist den Teilnehmern zugegangen. Der Ausschussvorsitzende informiert über den Anlass der nochmaligen Rücküberweisung der Vorlage 08/SVV/0415 Einzelhandelskonzept für die Landeshauptstadt Potsdam zur Behandlung in den SB-Ausschuss (TOP 3.5). Diese Drucksache wird als erste unter dem TOP 3 behandelt.

Der TOP 4.4 BE Mittelbereich Speicherstadt wird als erstes unter dem TOP 4 aufgerufen. Vertreter der PRO Potsdam haben erklärt, dass die Fragen, die beim letzten Mal als nicht öffentlich eingestuft worden sind, in öffentlicher Sitzung behandelt werden können. Damit entfällt der TOP 6 ersatzlos.

Rederecht zum TOP 4.5 BE Wattstraße Süd hat Herr Rose (Anwohner) beantragt.

 

Gegen die vorgeschlagene Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch. Dem Rederecht wird statt gegeben.