27.08.2008 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Bezüglich der Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, unter dem Punkt  „Mitteilungen der Verwaltung“ Informationen

-          über die Vorlage der Genehmigung zur Haushaltssatzung 2008,

-          zu Abwasserpreisen,

-          zum Stand der Prüfung hinsichtlich der Erfolgsaussichten einer Klage gegen den Ausbau des Sacrow-Paretzer Kanals und

-          zur außerplanmäßigen Auszahlung für den Wertausgleich HOT

zu geben. Im Weiteren beantragt Herr Schubert eine Information zur Verkehrsführung Leipziger Straße und Herr Dr. Scharfenberg zum Festbau für das Palmenzelt an der Anlegestelle der Weißen Flotte.

 

Gegen die so geänderte Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

 

Zum Protokoll des öffentlichen Teils der 92. Sitzung vom 15. Juni 2008 gibt es keine Hinweise oder Änderungen; das Protokoll wird mit 11 Ja-Stimmen, bei 4 Stimmenthaltungen bestätigt.

Zum Protokoll der öffentlichen 93. (außerordentlichen)  Sitzung vom 09. Juli 2008 gibt es ebenfalls keine Hinweise oder Änderungen; das Protokoll wird mit 11 Ja-Stimmen, bei 4 Stimmenthaltungen bestätigt.