02.09.2008 - 7 Eingabe 20/08 - Bearbeitungszeiten in der Unter...

Zu diesem TOP begrüßt der Ausschussvorsitzende Frau Rademacher, Fachbereichsleiterin Stadterneuerung und Denkmalpflege.

 

Die Eingabe wurde bereits in der letzten Ausschusssitzung am 10.06.2008 mit der Festlegung behandelt, den Eingabevorgang dem Oberbürgermeister und dem Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen mit der Bitte um Kenntnisnahme und eventuell weiteren Bearbeitung zu übergeben.

 

Frau Rademacher erklärt zunächst den Sachverhalt  zu dieser Eingabe; räumt aber ein, dass eine Bearbeitungszeit von 1 ½  Jahren tatsächlich sehr hoch sei.

An Hand einer Statistik ( Tischvorlage) zeigt sie die Entwicklung der stetig gestiegenen Anträge auf. Trotz dieser Entwicklung wurde erst ab April 2008 eine zweite Stelle geschaffen,  die aber im Verhältnis zu den Anträgen noch nicht ausreichend sei.  

Mit  der Einführung neuer Verfahren ab Juli 2008 (Bsp. Bauherren werden stärker in die Pflicht genommen), erhoffe man sich eine spürbare Verbesserung.

 

Auf die Frage von Herrn Wartenberg, ob die Eingabeverfasserin zwischenzeitlich einen Bescheid erhalten habe, antwortet  Frau Rademacher, dass ihr der Bearbeitungsstand momentan nicht bekannt sei.

 

Herr Wartenberg bittet diese Information dem Protokoll nachträglich beizufügen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Stimmenthaltung: