02.09.2008 - 4.3 Lückenschluss Uferweg Hinzenberg - Neustädter H...

Herr Jäkel bringt den Antrag ein.

 

Herr Claes (Bereich Grünflächen) informiert umfassend. Es wird gebeten, auch diese Ausführungen dem Protokoll als Anlage beizulegen.

 

Der Ausschussvorsitzende äußert, dass er den Eindruck habe, dass die Intention des Antrages Gegenstand der laufenden Verwaltung sei und sieht den Antrag als erledigt durch Verwaltungshandeln an.

 

Auf die Nachfrage von Frau Oldenburg nach der zeitlichen Einordnung verweist Herr Claes auf die mittelfristige Finanzplanung.

 

Herr Jäkel bittet um kurzfristige Übermittlung der Protokollanlage (bis kommenden Montag zur Fraktionssitzung), dann wäre es wahrscheinlich, dass sich die Fraktion anschließe.

 

Herr Kutzmutz sagt zu, dass man das Ergebnis unmittelbar nach der Fraktionssitzung mitteilen werde.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Strategie zum Lückenschluss des öffentlichen Uferweges zwischen den vorhandenen Uferwegen der Stadtmitte am Hinzenberg und in der Neustädter Havelbucht erarbeiten zu lassen.

 

Erste Ergebnisse sind der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 10. September 2008 vorzulegen.

 

Die Fraktion Die LINKE bittet die Berichterstattung der Verwaltung bis spätestens 8.9.08 übermittelt zu bekommen und wird anschließend nach ihrer Fraktionssitzung informieren, wie mit dem Antrag umzugehen ist.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Stimmenthaltung: