02.09.2008 - 4.4 Überwindung städtebaulicher Barrierewirkung von...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.4
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 02.09.2008
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Goetzmann (FB Stadtplanung
und Bauordnung) macht aufmerksam, dass eine Vielzahl solcher Stellen bekannt
seien; rät jedoch davon ab, eine qualifizierte Analyse in Auftrag zu geben.
Dies erfolgt vor dem Hintergrund, dass erkennbar sei, dass die Mittel zur
Umsetzung, die notwendig wären, in den nächsten Jahren nicht zur Verfügung
stehen werden.
Das Thema
ist weiterhin zu betrachten, aber breiter angelegte Untersuchungen zu diesem
Thema seien nicht sinnvoll. U.a. verweist Herr Goetzmann darauf, dass z.B. für
Tunnellösungen (sh. dringend erforderliche Bahnquerung zw. Grube und Bornim)
Kosten in Höhe von ca. 1,8 Mill. € anfallen würden, die bisher nicht
finanzierbar seien. Mit ähnlich hohen Kosten müsse auch bei anderen derartigen
Vorhaben gerechnet werden. Vor diesem Hintergrund mache es wenig Sinn, weitere
umfassende Untersuchungen durchzuführen.
Herr
Kümmel verweist darauf, dass es eine Analyse zur Barrierewirkung
Nutheschnellstraße gäbe: Er spricht sich gegen den Antrag aus und erinnert
daran, dass die antragstellende Fraktion unlängst nicht dem Anliegen gefolgt
sei, die Chance einer Gewerbeneuansiedlung zu nutzen, um die Stadtachse
Stern-Drewitz-Kirchsteigfeld stärker zu entwickeln.
Auch Herr
Lehmann sieht hier keine Perspektiven.
Herr
Jäkel grenzt ein, dass eine tabellarische Übersicht mit Angaben, was ist schon
untersucht worden, Angaben zur Kostenschätzung und entsp. Hinweis der
Verwaltung bereits ausreichen würden.
Es
erfolgt die Abstimmung des Antrages.
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Übersicht zur Barrierewirkung der
Nuthestraße und der Eisenbahnstrecken in Potsdam erstellen zu lassen mit dem
Ziel, Potentiale für eine Überwindung der städtebaulichen Barrierewirkung
dieser Verkehrsbauten zu analysieren.
Die
Übersicht ist der Stadtverordnetenversammlung zu ihrer Sitzung am 10. September
2008 vorzulegen.