02.09.2008 - 4.4 Überwindung städtebaulicher Barrierewirkung von...

Beschluss:
abgelehnt
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Herr Goetzmann (FB Stadtplanung und Bauordnung) macht aufmerksam, dass eine Vielzahl solcher Stellen bekannt seien; rät jedoch davon ab, eine qualifizierte Analyse in Auftrag zu geben. Dies erfolgt vor dem Hintergrund, dass erkennbar sei, dass die Mittel zur Umsetzung, die notwendig wären, in den nächsten Jahren nicht zur Verfügung stehen werden.

Das Thema ist weiterhin zu betrachten, aber breiter angelegte Untersuchungen zu diesem Thema seien nicht sinnvoll. U.a. verweist Herr Goetzmann darauf, dass z.B. für Tunnellösungen (sh. dringend erforderliche Bahnquerung zw. Grube und Bornim) Kosten in Höhe von ca. 1,8 Mill. € anfallen würden, die bisher nicht finanzierbar seien. Mit ähnlich hohen Kosten müsse auch bei anderen derartigen Vorhaben gerechnet werden. Vor diesem Hintergrund mache es wenig Sinn, weitere umfassende Untersuchungen durchzuführen.

 

Herr Kümmel verweist darauf, dass es eine Analyse zur Barrierewirkung Nutheschnellstraße gäbe: Er spricht sich gegen den Antrag aus und erinnert daran, dass die antragstellende Fraktion unlängst nicht dem Anliegen gefolgt sei, die Chance einer Gewerbeneuansiedlung zu nutzen, um die Stadtachse Stern-Drewitz-Kirchsteigfeld stärker zu entwickeln.

 

Auch Herr Lehmann sieht hier keine Perspektiven.

 

Herr Jäkel grenzt ein, dass eine tabellarische Übersicht mit Angaben, was ist schon untersucht worden, Angaben zur Kostenschätzung und entsp. Hinweis der Verwaltung bereits ausreichen würden.

 

Es erfolgt die Abstimmung des Antrages.

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Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Übersicht zur Barrierewirkung der Nuthestraße und der Eisenbahnstrecken in Potsdam erstellen zu lassen mit dem Ziel, Potentiale für eine Überwindung der städtebaulichen Barrierewirkung dieser Verkehrsbauten zu analysieren.

 

Die Übersicht ist der Stadtverordnetenversammlung zu ihrer Sitzung am 10. September 2008 vorzulegen.

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               4

Ablehnung:                  5

Stimmenthaltung:       0

 

Damit wird empfohlen, die Vorlage abzulehnen.