02.09.2008 - 4.5 Strategie und Konzept zum Erhalt der Naturstein...

Frau Hüneke bringt den Antrag ein. Anhand von Fotos geht sie auf die unterschiedlichen Arten/Qualitäten von Natursteinpflasterstraßen ein.

 

Seitens der Ausschussteilnehmer wird mitgeteilt, dass ihnen bis auf eine Ausnahme die Anlage 2 nicht vorliegen würde. Frau Hüneke bedauert dies, die Verteilung sei vergangene Woche an die Fraktionen erfolgt.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz verweist darauf, dass bedingt durch die Sitzungsperiode die Abstimmung der Jahresplanung im Ausschuss nicht vor der Einbringung des Haushaltes 2009 erfolgen könne. Hier sollte die Diskussion in den Fraktionen erfolgen.

 

Frau Reinicke (Arbeitsgruppe Straßenbau und Unterhaltung Bezirk Süd) informiert  Bezug nehmend auf das im Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen mit Frau Hüneke geführte Arbeitsgespräch zum Thema: „Konzept zum Umgang mit Natursteinpflasterstraßen“, dass eine Einigung dahingehend erzielt werden konnte, dass eine Erweiterung der Bewertungsmatrix bezüglich gestalterischer Aspekte erforderlich sei..

Anhand dieser detaillierten Matrix könne eine neutrale Bewertung aller Natursteinpflasterstraßen in Potsdam vorgenommen werden.

Schrittweise, beispielsweise pro Jahr, würden entsprechend der anstehenden Priorität die kurzfristig anstehenden Straßenausbaumaßnahmen anhand der Matrix bewertet werden.

Dringlich sind hier:

-          Mangerstraße

-          Otto-Nagel-Straße

 

und die Maßnahmen der Sanierungsträger

-          beispielsweise Jägerstraße

 

Die Vorzugsvariante zur Wahl der Befestigung müsse dann innerhalb eines Arbeitskreises abgestimmt werden.

 

Herr Kümmel bringt zum Ausdruck, dass der Erhalt der Natursteinpflasterstraßen Geld kosten würde; deshalb und auch aus Gründen der Zeiteffizienz ginge es seines Erachtens zu weit, im Ausschuss über jede Straße zu sprechen.

 

Frau Hüneke entgegnet, dass die Arbeitsbelastung im Ausschuss geringer werden solle, durch Klärung der Dissense. Die Prioritäten der Investitionen in der Stadt sind zu setzen, wobei ein gewisser Prozentsatz am HH-Mitteln im Haushalt dafür einzusetzen ist. Asphalt und ungebundene Verlegung sind im Preis etwa gleich, berücksichtigt man auch die Langlebigkeit. In der Liste stünden noch etwa 160 Straßen.

 

Frau Oldenburg unterstützt den Antrag von Frau Hüneke; der Erhalt sei sinnvoll. Ebenso sei damit eine Erhöhung der Wohnqualität verbunden.

 

Herr Cornelius spricht sich ebenfalls für den Erhalt aus. Er erinnert in diesem Zusammenhang auch an den früheren Beschluss zum Erhalt des Bernburger Kleinpflasters.

 

Frau Bankwitz befürwortet das Engagement von Frau Hüneke und der Verwaltung; die öffentliche Diskussion zu diesem Thema sei wichtig. Anhand der Tabelle könne Straße für Straße durchgegangen werden.

 

Herr Lehmann betont, dass es nicht grundsätzlich ginge, alle Natursteinpflasterstraßen zu erhalten; zudem sei fraglich, ob die betroffenen Bürger dies überhaupt wollen (partielles Aussuchen ja - grundsätzlich nein).

 

Der Ausschussvorsitzende verliest ein Schreiben einer Anwohnerin Potsdam West, welche dieses an den Sitzungsdienst gerichtet habe. Darin macht sie u.a. deutlich, dass es unmöglich sei mit dem Fahrrad mit Kind auf Kopfsteinpflaster in der Brandenburger Vorstadt zu fahren. Eine Alternative wäre die Nutzung der Gehwege, jedoch würde hier „kräftig abkassiert“ werden.

 

Herr Dr. Seidel beantragt, in Anlage 1  Ziele und Grundsätze, 1. Zeile das Wort weitgehend vor zu erhalten einzufügen.

 

Abstimmung des Änderungsantrages von Herrn Dr. Seidel (sh. vor): 5/4/0

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Strategie (Anlage 1) und das Konzept (Anlage 2) zum Erhalt der Natursteinpflasterflächen in Potsdam bilden die Grundlage für das weitere Verwaltungshandeln.

Vor der Einbringung jedes Haushalts ist die Jahresplanung im Fachausschuss abzustimmen.

In einem Fachkolloquium 2009 sind die technischen Parameter für alle Arten der Erhaltungsmaßnahmen an signifikanten Beispielen zu klären.

Die Strategie besteht aus Prämissen, Zielen und Grundsätzen (Anlage 1), das Konzept in der Straßentabelle (Anlage 2).

 

Mit Änderung in Anlage 1, Ziele und Grundsätze, Punkt 1

 

1. Die Natursteinpflasterflächen in der Stadt Potsdam sind weitgehend zu erhalten, fachkundig zu reparieren und zu pflegen, gegebenenfalls zu sanieren. Dabei soll ihre Vielfalt als Kulturzeugnis erhalten und erlebbar bleiben. Dies gilt innerhalb und außerhalb von Denkmalbereichen im gesamten Stadtgebiet für alle entsprechenden Straßen, Fußwege, Plätze und Nebenflächen und ebenso für die als Einzeldenkmal geschützten Flächen, die einem gesondert geregelten Abstimmungsprozess mit der UDB unterliegen.

 

Durch den Ausschussvorsitzenden wird aufmerksam gemacht, dass bis auf eine Ausnahme den Mitgliedern des SB-Ausschusses die Anlage 2 der Vorlage nicht vorliegen würde und die Abstimmung deshalb ohne Kenntnis der Anlage 2 vorgenommen worden sei. Er werde in der STVV auf diesen Umstand aufmerksam machen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               6

Ablehnung:                  1

Stimmenthaltung:       2