02.09.2008 - 4.5 Strategie und Konzept zum Erhalt der Naturstein...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5
- Zusätze:
- Fraktion Grüne/B90
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 02.09.2008
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Frau Hüneke bringt den Antrag
ein. Anhand von Fotos geht sie auf die unterschiedlichen Arten/Qualitäten von
Natursteinpflasterstraßen ein.
Seitens
der Ausschussteilnehmer wird mitgeteilt, dass ihnen bis auf eine Ausnahme die
Anlage 2 nicht vorliegen würde. Frau Hüneke bedauert dies, die Verteilung sei
vergangene Woche an die Fraktionen erfolgt.
Frau Dr.
von Kuick-Frenz verweist darauf, dass bedingt durch die Sitzungsperiode die
Abstimmung der Jahresplanung im Ausschuss nicht vor der Einbringung des
Haushaltes 2009 erfolgen könne. Hier sollte die Diskussion in den Fraktionen
erfolgen.
Frau
Reinicke (Arbeitsgruppe Straßenbau und Unterhaltung Bezirk Süd) informiert Bezug nehmend auf das im Fachbereich
Grün- und Verkehrsflächen mit Frau Hüneke geführte Arbeitsgespräch zum Thema:
„Konzept zum Umgang mit Natursteinpflasterstraßen“, dass eine Einigung
dahingehend erzielt werden konnte, dass eine Erweiterung der Bewertungsmatrix
bezüglich gestalterischer Aspekte erforderlich sei..
Anhand dieser detaillierten Matrix könne eine neutrale
Bewertung aller Natursteinpflasterstraßen in Potsdam vorgenommen werden.
Schrittweise, beispielsweise pro Jahr, würden entsprechend
der anstehenden Priorität die kurzfristig anstehenden Straßenausbaumaßnahmen
anhand der Matrix bewertet werden.
Dringlich sind hier:
-
Mangerstraße
-
Otto-Nagel-Straße
und die Maßnahmen der Sanierungsträger
-
beispielsweise
Jägerstraße
Die Vorzugsvariante zur Wahl der Befestigung müsse dann
innerhalb eines Arbeitskreises abgestimmt werden.
Herr Kümmel bringt zum Ausdruck,
dass der Erhalt der Natursteinpflasterstraßen Geld kosten würde; deshalb und
auch aus Gründen der Zeiteffizienz ginge es seines Erachtens zu weit, im
Ausschuss über jede Straße zu sprechen.
Frau
Hüneke entgegnet, dass die Arbeitsbelastung im Ausschuss geringer werden solle,
durch Klärung der Dissense. Die Prioritäten der Investitionen in der Stadt sind
zu setzen, wobei ein gewisser Prozentsatz am HH-Mitteln im Haushalt dafür
einzusetzen ist. Asphalt und ungebundene Verlegung sind im Preis etwa gleich,
berücksichtigt man auch die Langlebigkeit. In der Liste stünden noch etwa 160
Straßen.
Frau
Oldenburg unterstützt den Antrag von Frau Hüneke; der Erhalt sei sinnvoll.
Ebenso sei damit eine Erhöhung der Wohnqualität verbunden.
Herr
Cornelius spricht sich ebenfalls für den Erhalt aus. Er erinnert in diesem
Zusammenhang auch an den früheren Beschluss zum Erhalt des Bernburger
Kleinpflasters.
Frau
Bankwitz befürwortet das Engagement von Frau Hüneke und der Verwaltung; die
öffentliche Diskussion zu diesem Thema sei wichtig. Anhand der Tabelle könne
Straße für Straße durchgegangen werden.
Herr
Lehmann betont, dass es nicht grundsätzlich ginge, alle
Natursteinpflasterstraßen zu erhalten; zudem sei fraglich, ob die betroffenen
Bürger dies überhaupt wollen (partielles Aussuchen ja - grundsätzlich nein).
Der
Ausschussvorsitzende verliest ein Schreiben einer Anwohnerin Potsdam West,
welche dieses an den Sitzungsdienst gerichtet habe. Darin macht sie u.a.
deutlich, dass es unmöglich sei mit dem Fahrrad mit Kind auf Kopfsteinpflaster
in der Brandenburger Vorstadt zu fahren. Eine Alternative wäre die Nutzung der
Gehwege, jedoch würde hier „kräftig abkassiert“ werden.
Herr
Dr. Seidel beantragt,
in Anlage 1 Ziele und Grundsätze,
1. Zeile das Wort weitgehend vor zu erhalten einzufügen.
Abstimmung
des Änderungsantrages von Herrn Dr. Seidel (sh. vor): 5/4/0
Der Ausschuss für
Stadtplanung und Bauen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu
beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Strategie (Anlage 1) und das Konzept (Anlage 2) zum
Erhalt der Natursteinpflasterflächen in Potsdam bilden die Grundlage für das
weitere Verwaltungshandeln.
Vor der Einbringung jedes Haushalts ist die Jahresplanung im
Fachausschuss abzustimmen.
In einem Fachkolloquium 2009 sind die technischen Parameter
für alle Arten der Erhaltungsmaßnahmen an signifikanten Beispielen zu klären.
Die Strategie besteht aus Prämissen, Zielen und Grundsätzen
(Anlage 1), das Konzept in der Straßentabelle (Anlage 2).
Mit Änderung in Anlage 1, Ziele und Grundsätze, Punkt 1
- Die
Natursteinpflasterflächen in der Stadt Potsdam sind weitgehend zu
erhalten, fachkundig zu reparieren und zu pflegen, gegebenenfalls zu
sanieren. Dabei soll ihre Vielfalt als Kulturzeugnis erhalten und erlebbar
bleiben. Dies gilt innerhalb und außerhalb von Denkmalbereichen im
gesamten Stadtgebiet für alle entsprechenden Straßen, Fußwege, Plätze und
Nebenflächen und ebenso für die als Einzeldenkmal geschützten Flächen, die
einem gesondert geregelten Abstimmungsprozess mit der UDB unterliegen.
Durch den Ausschussvorsitzenden wird aufmerksam gemacht,
dass bis auf eine Ausnahme den Mitgliedern des SB-Ausschusses die Anlage 2 der
Vorlage nicht vorliegen würde und die Abstimmung deshalb ohne Kenntnis der
Anlage 2 vorgenommen worden sei. Er werde in der STVV auf diesen Umstand
aufmerksam machen.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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