02.09.2008 - 5.9 Information zur nicht öffentlichen Behandlung d...

Der Ausschussvorsitzende greift den Schriftverkehr zwischen der Stadtverwaltung und Frau Ludwig (Dienstaufsichtsbeschwerde) zum Verfahren der öffentlichen bzw. nichtöffentlichen Berichterstattung im SB-Ausschuss auf. Er verliest das von Herrn Schneider (Bereich Personal und Organisation) unterzeichnete Schreiben vom 11.7.2008 in dem es u.a. heißt „auf welcher Grundlage Herr Goetzmann im Bauausschuss öffentliches und nicht-öffentliches Interesse unterscheidet, ist festzustellen, dass der Bauausschuss selbst die Entscheidung darüber trifft, welche Angelegenheiten nicht-öffentlich zu behandeln sind.“ Der Vorsitzende führt aus, dass ihn diese Darstellung, die den Ablauf der von ihm bzw. von Herrn Kutzmutz geleiteten Sitzungen konterkarieren, sehr verwundert hat und er dafür kein Verständnis hat. Er informiert, dass er die Vorsitzende der STVV, Frau Müller, gebeten hat, für eine Richtigstellung insbesondere gegenüber Frau Ludwig zu sorgen. Zwischenzeitlich hat es dazu ein Gespräch gegeben.

 

Herr Goetzmann bestätigt, dass es hier in der Tat eine fehlerhafte Darstellung gegeben hat. Die Ursache ist vermutlich darin zu sehen, dass Herr Schneider nicht ausreichend über den konkreten Vorgang informiert war.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz sichert zu, dass in Zukunft bei evtl. vergleichbaren Vorgängen der GB von sich aus für eine bessere Information innerhalb der Verwaltung Sorge tragen wird.