03.09.2008 - 6 Kostenloser Transport von Kita-Kinder...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 03.09.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion FAMILIEN-PARTEI
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr
Exner schlägt folgende Formulierung des Antrages vor:
„Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zuge der VBB-Tarifstrukturreform auf die
Klarstellung hinzuwirken, wonach Kita-Kinder bis zum vollendeten 7. Lebensjahr
kostenlos befördert werden.“
Der o. g
Formulierungsvorschlag wird vom Antragsteller übernommen.
Herr Schubert
stellt die vorgeschlagene geänderte Formulierung des Antrages zur Abstimmung.
Der
Ausschuss für Finanzen empfiehlt mit 1 Enthaltung der
Stadtverordnetenversammlung die Beschlussfassung.
.
Der
Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu
beschließen:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird
beauftragt, im Zuge der
VBB-Tarifstrukturreform auf eine Klarstellung hinzuwirken, wonach Kita-Kinder
bis zum vollendeten 7. Lebensjahr kostenlos befördert werden.