15.10.2008 - 4 Combino-Straßenbahnen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Zusätze:
- Stadtverordneter Volkmar Näder, Fraktion CDU
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 15.10.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
08/SVV/0826 Combino-Straßenbahnen
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Schröder verweist eingangs
darauf, dass dieser Antrag nicht von der Fraktion CDU gestellt wurde, sondern
von Herrn Näder allein und er deshalb keine weitere Einbringung und Erläuterung
dazu geben werde. Herr Schüler spricht sich gegen den Antrag aus, da nicht einleuchtend
sei, wie der Oberbürgermeister jetzt etwas anderes aufklären solle als die
Staatsanwaltschaft bereits vor 6 Jahren.
Der zur Abstimmung
gestellte Antrag wird mit 11
Nein-Stimmen abgelehnt, bei 0 Ja-Stimmen und 5 Stimmenthaltungen.