15.10.2008 - 10 Sonstiges

Herr Dr. Scharfenberg fragt nach dem Stand der Lösung des Problems „Radweg am Neuen Garten“. Frau Dr. von Kuick-Frenz verweist in ihrer Antwort auf ein am morgigen Tag stattfindendes Gespräch mit der Stiftung und ein erarbeitetes Grobkonzept für eine Wegeführung über Teile des Stiftungsgeländes und Teile des Geländes des Treffpunkts Freizeit. Dies werde als eine Variante diskutiert, die mit Kosten in Höhe von 140.000 Euro zu Buche schlage. Eine zweite Möglichkeit sei die Abmarkierung auf der Straße am Neuen Garten, die mit den Verkehrsplanern  diskutiert wurde und für die 83.000 Euro an Kosten auf städtischem Gelände entstehen.  Frau Bankwitz favorisiert den sichereren Radweg der Variante 1 und fordert die Verwaltung auf, die Interessen der Kinder und Jugendlichen stärker gegenüber der Stiftung zu vertreten.

 

Im Weiteren fragt Herr Dr. Scharfenberg nach dem Stand der Ausschreibung der Stelle des Geschäftsführers des Luftschiffhafens, die im Herbst 2008 erfolgen sollte. Frau Fischer verweist auf eine dazu erarbeitete „To-Do-Liste“ in der eine entsprechende Zeitschiene enthalten sei und die dem Protokoll als Anlage beigefügt werde.

 

Eine weitere Frage von Herrn Dr. Scharfenberg bezieht sich auf die Presseinformationen, dass der VIP nicht mit der Empfehlung des Ministers einverstanden sei, die Fahrpreis nicht zu erhöhen . Herr Weis betont, dass diese Stellungnahme im Bezug zur Mitgliedschaft im VVB zu werten sei. Für die Stadt kündigt er eine, wenn überhaupt maßvolle Tariferhöhung an, da derzeit im Vergleich zu anderen Städten eine sehr gute Umsatzentwicklung mit einem aktuellen Plus von 5,1 % im Vergleich zum Vorjahr zu verzeichnen sei.

Herr Schubert bemängelt, dass aus dem Bericht in der Presse nicht deutlich geworden sei, dass Herr Weis in seiner Funktion als Verbandsträger Stellung genommen habe.

 

Die Nachfrage von Frau Dr. Schröter zur Planung der Sanierung des Alten Rathauses wird mit Herrn Richter bilateral besprochen.

 

Zur Nachfrage von Frau Dr. Müller zum Stand der Organisationsuntersuchung des Geschäftsbereiches 1 empfiehlt Herr Exner, dies als einen Tagesordnungspunkt in die nächste Sitzung aufzunehmen.