15.10.2008 - 5 Standort des Vereins Spartacus und des Jugendcl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Zusätze:
- Fraktion Familien-Partei
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 15.10.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion FAMILIEN-PARTEI
- Beschluss:
- vertagt
Herr Hadlich führt dazu aus, dass die Verwaltung mit dem
Spartacus im Gespräch sei und sie sich die neue Immobilie angeschaut habe. Die
Verwaltung meine, es sei das passende Angebot; der Verein Spartacus prüfe noch.
Herr Dr. Scharfenberg erinnert an die Festlegung, dass über das Angebot und die
dazu notwendigen finanziellen Mittel in der heutigen Sitzung des
Hauptausschusses entschieden werden solle und fragt, wie es damit stehe und ob
es für das jetzige Angebot eine finanzielle Absicherung gebe. Im Weiteren wurde
die Festlegung getroffen, dass es ab Oktober eine Lösung geben müsse, um die
bevorstehenden Wintermonate zu „überstehen“ und so wolle er auch wissen, ob es
dafür ein Angebot gebe.
Herr Hadlich verweist darauf, dass der Spartacus e.V.
verschiedene Genre anbiete, die unterschiedliche Räumlichkeiten beanspruchen.
Dafür gebe es wiederum unterschiedliche Möglichkeiten der Umsetzung, die aber
erst dann geprüft werden können, wenn die konkreten Vorstellungen des Spartacus
vorliegen; gleiches gelte für den finanziellen Bedarf. Herr Exner betont, dass
es eine gemeinsame Aufgabe sein müsse, für die Finanzierung eine Lösung zu
finden und das die Kenntnis einer konkreten Summe voraussetze.
Frau Dr. Müller merkt an, dass sie die Ausführungen wie
„schauen wir mal“ beunruhigen, denn nach ihrer Auffassung müsse es doch
zumindest einen zeitlichen Fahrplan geben, wie das Vorhaben befördert werden
könne. Seit März diesen Jahres werde dieses Problem „bewegt“ und jetzt sei man
an genau der gleichen Stelle wie vor 6 Monaten, was nicht befriedige. Sie
fragt, welche Vereinbarungen mit dem Spartacus getroffen worden seien.
Herr Hadlich informiert über die getroffenen Absprachen und
ein erneutes Treffen mit dem Verein am nächsten Tag. Konkretere Angebote auch
für die Winterzeit könne er nicht nennen, da die Angebote des Vereins zu
unterschiedlich seien und sich der Verein noch nicht geäußert habe, welche
davon prioritär behandelt werden sollen. Erst danach könne entschieden werden,
wo was unterzubringen sei. Auch der von Herrn Dr. Scharfenberg nachgefragte
Standort der ehemaligen Humboldtbibliothek werde in die Prüfung einbezogen.
Herr
Schubert verweist nachdrücklich darauf, dass am Ende eine konkrete Summe
beschlossen werden müsse und es ihn ärgere, dass der Verwaltung Untätigkeit
vorgeworfen werde, obwohl mehrere Standorte angeboten worden seien und
letztlich nun auch der jetzt diskutierte. Das Vorhaben „verschleppen“ wolle
keiner. Dem schließt sich Herr Utting an und sieht jetzt die Aufgabe beim
Verein, der zügig prüfen müsse. Das Ergebnis sollte zur nächsten Sitzung des
Hauptausschusses vorliegen und das
Thema erneut aufgerufen werden.