10.12.2008 - 3 Beschleunigung Wohnungskonzept

Herr Dr. Scharfenberg bringt die Vorlage ein und betont, dass es Anliegen dieses Antrags sei, das Wohnungskonzept so zügig wie möglich zu erarbeiten. Die mit der Drucksache 08/SVV/1073 ausgereichte Mitteilungsvorlage „Stadtent-wicklungskonzept Wohnen - Bericht zum Stand der Erarbeitung und den weiteren Schritten“ habe mehr Fragezeichen als Antworten gebracht und deshalb müsse die schnellstmögliche Erarbeitung eines entsprechenden Konzeptes das Ziel sein.

Der Oberbürgermeister verweist darauf, dass bereits ein sehr enger Zeitplan vorgelegt worden sei und Herr Schubert wirft die Frage auf, wie realistisch eine Verkürzung des Erarbeitungszeitraumes überhaupt sei.

Frau Dr. von Kuick-Frenz entgegnet, dass sowohl die öffentliche Ausschreibung als auch die Auswahl und Beauftragung des Büros erst mit der Haushaltsgenehmigung erfolgen konnte und sich somit der Zeitplan um etwa ein Quartal verschiebe. Eine Verkürzung der Bearbeitung würde der Bedeutung des Themas für die Stadt nicht gerecht werden und zu Lasten der Qualität gehen.

Im Oktober habe es die Bietergespräche und die Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt gegeben und nun arbeite das beauftragte Büro. Bis zum Januar 2009 erfolge die Bestandsaufnahme und eine Analyse, so dass im Januar 2009 die Zwischenergebnisse in dem zu bildenden projektbegleitenden Arbeitskreis vorgestellt werden können. Im März werden die Ergebnisse der Analyse und die möglichen Handlungsoptionen in einer öffentlichen Veranstaltung vorgestellt und im April sei die Ableitung von Handlungsvorschlägen geplant, die mit dem genannten Arbeitskreis abzustimmen seien. Im Juli soll das Konzept fertiggestellt sein und es finde eine öffentliche Veranstaltung zu den Ergebnissen statt, so dass im Sommer die Vorlage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht werden könne.

Herr Dr. Scharfenberg betont, dass nichts Unmögliches möglich gemacht werden solle, sondern im Ergebnis ein qualitativ hochwertiges Konzept vorgelegt werden müsse. Somit sei der im Antrag der Fraktion DIE LINKE genannte Termin unrealistisch. Wenn man sich auf die in der Mitteilungsvorlage genannten Terminstellungen verbindlich einigen könne, sei das Anliegen des Antrags damit erfüllt.

Nach dem Hinweis, dass die Stadtverordnetenversammlung im Juli 2009 keine Sitzung mehr habe und somit die Vorlage bereits im Juni eingebracht werden müsse, verweist Frau Dr. von Kuick-Frenz darauf, dass das mit den dafür notwendigen Vorläufen nicht zu schaffen sei. Wenn die Ergebnisse im Juli aufbereitet werden, könne die Vorlage erst zum September eingereicht werden. Dann, so Herr Dr. Scharfenberg, sind die Unterlagen im Juli auszureichen, um eine langfristige Vorbereitung sichern zu können.

Einigung wird letztlich darüber erzielt, dass das Konzept im Juli fertiggestellt und in einer öffentlichen Veranstaltung vorgestellt werde. Die Fraktionen erhalten die Unterlagen zeitnah im Vorfeld dieser öffentlichen Veranstaltung.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Stimmenthaltung: