10.12.2008 - 3 Beschleunigung Wohnungskonzept
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 10.12.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Dr. Scharfenberg bringt die Vorlage ein und betont, dass es Anliegen dieses Antrags sei, das Wohnungskonzept so zügig wie möglich zu erarbeiten. Die mit der Drucksache 08/SVV/1073 ausgereichte Mitteilungsvorlage „Stadtent-wicklungskonzept Wohnen - Bericht zum Stand der Erarbeitung und den weiteren Schritten“ habe mehr Fragezeichen als Antworten gebracht und deshalb müsse die schnellstmögliche Erarbeitung eines entsprechenden Konzeptes das Ziel sein.
Der Oberbürgermeister verweist darauf, dass bereits ein sehr
enger Zeitplan vorgelegt worden sei und Herr Schubert wirft die Frage auf, wie
realistisch eine Verkürzung des Erarbeitungszeitraumes überhaupt sei.
Frau Dr. von Kuick-Frenz entgegnet, dass sowohl die
öffentliche Ausschreibung als auch die Auswahl und Beauftragung des Büros erst
mit der Haushaltsgenehmigung erfolgen konnte und sich somit der Zeitplan um
etwa ein Quartal verschiebe. Eine Verkürzung der Bearbeitung würde der
Bedeutung des Themas für die Stadt nicht gerecht werden und zu Lasten der
Qualität gehen.
Im Oktober habe es die Bietergespräche und die Prüfung durch
das Rechnungsprüfungsamt gegeben und nun arbeite das beauftragte Büro. Bis zum
Januar 2009 erfolge die Bestandsaufnahme und eine Analyse, so dass im Januar
2009 die Zwischenergebnisse in dem zu bildenden projektbegleitenden
Arbeitskreis vorgestellt werden können. Im März werden die Ergebnisse der
Analyse und die möglichen Handlungsoptionen in einer öffentlichen Veranstaltung
vorgestellt und im April sei die Ableitung von Handlungsvorschlägen geplant,
die mit dem genannten Arbeitskreis abzustimmen seien. Im Juli soll das Konzept
fertiggestellt sein und es finde eine öffentliche Veranstaltung zu den
Ergebnissen statt, so dass im Sommer die Vorlage in die
Stadtverordnetenversammlung eingebracht werden könne.
Herr Dr. Scharfenberg betont, dass nichts Unmögliches
möglich gemacht werden solle, sondern im Ergebnis ein qualitativ hochwertiges
Konzept vorgelegt werden müsse. Somit sei der im Antrag der Fraktion DIE LINKE
genannte Termin unrealistisch. Wenn man sich auf die in der Mitteilungsvorlage
genannten Terminstellungen verbindlich einigen könne, sei das Anliegen des
Antrags damit erfüllt.
Nach dem Hinweis, dass die Stadtverordnetenversammlung im
Juli 2009 keine Sitzung mehr habe und somit die Vorlage bereits im Juni
eingebracht werden müsse, verweist Frau Dr. von Kuick-Frenz darauf, dass das
mit den dafür notwendigen Vorläufen nicht zu schaffen sei. Wenn die Ergebnisse
im Juli aufbereitet werden, könne die Vorlage erst zum September eingereicht
werden. Dann, so Herr Dr. Scharfenberg, sind die Unterlagen im Juli
auszureichen, um eine langfristige Vorbereitung sichern zu können.
Einigung
wird letztlich darüber erzielt, dass das Konzept im Juli fertiggestellt und in
einer öffentlichen Veranstaltung vorgestellt werde. Die Fraktionen erhalten die
Unterlagen zeitnah im Vorfeld dieser öffentlichen Veranstaltung.