10.12.2008 - 7.3 Neue Konzepte für die sozio - und jugendkultur...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Frau Fischer erläutert eingangs die in der Mitteilungsvorlage enthaltenen Informationen.

Des Weiteren berichtet sie von der Anlaufberatung mit den Gesellschaftern der neu zu gründenden g.GmbH. Man habe sich auf Grund der notwendigen Vorlaufzeiten darauf verständigt, den Beginn der Förderung auf den 1.2.09 zu legen. Bis dahin werde der Insolvenzverwalter die Geschäfte weiterführen.

Frau E. Müller ergänzt die Ausführungen bezüglich des Lindenparks und verweist auf Gespräche zur Klärung der Personalausstattung und der Finanzierung, die Ende der Woche erfolgen werden. Bezüglich des Archiv e.V. habe es mehrere Gespräche gegeben und seitens des Archiv e.V. sei eine Firma benannt worden, die ein Brandschutzkonzept erarbeite.

Frau Dr. Schröter fragt nach, wie in der Übergangszeit bis zum 01.01.2009 die Angebote der Einrichtungen Waschhaus und Lindenpark gesichert seien. Frau Fischer entgegnet, dass für beide der Zeitraum des Insolvenzverfahrens um 4 Wochen verlängert wurde, so dass ein nahtloser Übergang gesichert sei. Herr Dr. Scharfenberg verweist auf die seiner Auffassung nach sehr vagen Informationen zur Johannsenstraße in der letzten Sitzung des Hauptausschusses und die am darauf folgenden Tag sehr konkreten Informationen in der Presse. Da diese Informationen in der Hauptausschusssitzung keine Rolle gespielt haben,  fragt er, wer die Verantwortung für die Entwicklung dieses Standortes habe und das vorantreibe.  Auf die Pressemitteilungen Bezug nehmend betont Frau Fischer, dass sie keine Gespräche zwischen der Pro Potsdam und dem Spartacus kenne; ebenso kein gesondertes Angebot seitens der Pro Potsdam. Dies, so der Oberbürgermeister, sei auch ihm nicht bekannt. Im weiteren Meinungsaustausch fragt Herr Dr. Scharfenberg  nach  einer Koordinierung der Angelegenheit, betont Herr Schubert, dass er die Äußerungen von Herrn Müller-Zinsius eher als persönliche Meinungsäußerung empfunden habe, was durchaus legitim sei  und betont der Oberbürgermeister, dass entsprechende Informationen seitens der Pro Potsdam an ihn weitergegeben worden wären. Da es diese nicht gegeben habe, habe es auch keine separaten Verhandlungen gegeben. Frau Dr. Müller bittet abschließend um eine Information nach Abschluss der Gespräche.

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