12.11.2008 - 4.12 Zweite Änderungssatzung Abfallgebührensatzung

Beschluss:
an Gremium überwiesen
Reduzieren

Diese Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht.

 

Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in die Ausschüsse für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung sowie für Finanzen.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 08/SVV/0953 in die Ausschüsse für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung sowie für Finanzen wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 2 Stimmenthaltungen.

Reduzieren

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung der Landeshauptstadt Potsdam (2. Änderungssatzung Abfallgebührensatzung) gemäß Wortlaut der beiliegenden Anlage.

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage