12.11.2008 - 4.2 Kleinteilige Maßnahmen an Schulen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 12.11.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Namens
der Fraktion DIE LINKE wird diese Vorlage von der Stadtverordneten Drohla
eingebracht.
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, stellt anschließend den Geschäftsordnungsantrag,
die DS 08/SVV/0919 in die Ausschüsse für Finanzen und für Bildung und Sport
sowie in den Werksausschuss KIS zu überweisen.
Diese
Verfahrensweise wird von der Antragstellerin übernommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Entwurf des
Haushaltsplanes für 2009
eine Position „Kleinteilige Maßnahmen an und in
Schulgebäuden“ aufzunehmen.