12.11.2008 - 3 Beschlussvorlagen/Anträge aus der Wahlperiode 2...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Datum:
- Mi., 12.11.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Der
Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Herr Schüler gibt folgende
Erläuterungen:
Gemäß
§ 44 der Geschäftsordnung gelten alle Vorlagen, Anträge und Anfragen mit Ablauf
der Wahlperiode, in der sie eingebracht wurden, als erledigt, sofern nicht
innerhalb von 3 Monaten ein Antrag auf erneute Behandlung gestellt wird. Eine
entsprechende Übersicht der noch nicht abschließend behandelten
Beschlussvorlagen und Anträge wurde den Fraktionen im September 2008
ausgereicht.
Bei den unter dem Tagesordnungspunkt 3 aufgeführten Drucksachen handelt es sich um Beschlussvorlagen des Oberbürgermeisters und um Anträge von Fraktionen aus der Wahlperiode 2003 bis 2008, deren erneute Behandlung beantragt worden ist.