12.11.2008 - 3.8 Sozialrabatt durch Fonds energieeffizienter Hau...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.8
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 12.11.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
StVV der Wahlperiode 2003 – 2008 hat diese Vorlage in den Ausschuss für
Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft sowie in den Klimabeirat überwiesen, die sich noch nicht damit
befasst haben.
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz
und ländliche Entwicklung sowie in den Klimabeirat.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 08/SVV/0723 in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und
ländliche Entwicklung sowie in den Klimabeirat wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert, anknüpfend an den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur
Einführung eines Sozialtarifs im Rahmen der Energieversorgung, gemeinsam mit
den Stadtwerken einen Vorschlag zu erarbeiten, wie durch Maßnahmen der Energieeffizienz
sozial bedürftige Haushalte unterstützt werden können.
In diesem Zusammenhang ist zu prüfen, ob und wie ein Fonds zur Unterstützung der Anschaffung energieeffizienter Haushaltstechnik, z. B. auch zur Ausstattung mit Energiesparlampen, für einkommensschwache Haushalte gebildet werden kann.
Das
Ergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung im November 2008 vorzulegen.