ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 6.28

Sitzung:: 3. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Zusätze:: Fraktion DIE LINKE

Gremium:: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Datum:: Mi., 03.12.2008

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 13:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Vorlage:: 08/SVV/1036 Potsdamer Toleranzedikt

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag

Federführend:: Fraktion Die Linke

Beschluss:: an Gremium überwiesen

Namens der Fraktion DIE LINKE wird die DS 08/SVV/1036 vom Stadtverordneten Heuer eingebracht und anschließend in den Hauptausschuss überwiesen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, konkrete Maßnahmen zur Umsetzung des Toleranzediktes bis März 2009 vorzulegen.

Dazu soll eine kontinuierliche jährliche Berichterstattung in der Stadtverordnetenversammlung erfolgen.