03.12.2008 - 6.28 Potsdamer Toleranzedikt
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.28
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 03.12.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
08/SVV/1036 Potsdamer Toleranzedikt
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Namens
der Fraktion DIE LINKE wird die DS 08/SVV/1036 vom Stadtverordneten Heuer
eingebracht und anschließend in den Hauptausschuss überwiesen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, konkrete Maßnahmen
zur Umsetzung des Toleranzediktes bis März 2009 vorzulegen.
Dazu soll eine kontinuierliche jährliche Berichterstattung
in der Stadtverordnetenversammlung erfolgen.