21.05.2008 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...

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Sitzungsleitung:

Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller

 

 

Rederecht:

Vor Eintritt in die Tagesordnung informiert die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung über den Antrag auf Rederecht für  Frau Angela Basekow, Geschäftsführerin des AWO-Bezirksverbandes Potsdam e. V. zum Antrag der Fraktion DIE LINKE, betr.: Kostenloses Mittagessen für bedürftige Schülerinnen und Schüler.

Die Fraktion DIE LINKE hat ein Redezeit von 10 Minuten beantragt.

 

Abstimmung:

Dem Rederecht für Frau Basekow mit einer Redezeit von 10 Minuten vor Eintritt in die Tagesordnung wird

 

mit Stimmenmehrheit bestätigt,

bei einigen Stimmenthaltungen.

 

 

Frau Basekow äußert sich zum Thema kostenloses und vergünstigtes Mittagessen für bedürftige Schülerinnen und Schüler, informiert zur Entstehung des Projektes  „Spirelli-Bande“, den  Zuspruch seit der Eröffnung  am 03.09.2007 und weist auf Probleme bei der Versorgung und Betreuung dieser Kinder sowie auf die Wichtigkeit eines Härtefonds hin. 

 

 

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit gemäß § 17 der Geschäftsordnung

 

Von den 50 Stadtverordneten sind zu Beginn der Sitzung (lt. Eintragung in der Anwesenheitsliste) 41 anwesend; das sind  82    %. Damit ist die Stadtverordnetenversammlung beschlussfähig.

Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß.

 

 

Redezeit

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung schlägt zur Diskussion des Haushaltes eine Redezeitbegrenzung von   10 Minuten je Fraktion vor.

 

Abstimmung:

Diese Verfahrensweise wird

 

mit Stimmenmehrheit bestätigt.

 

 

Im Weiteren erhalten die Ortsbeiräte eine Redezeit ebenfalls von 10 Minuten.

 

Abstimmung:

Diese Verfahrensweise wird

 

mit Stimmenmehrheit bestätigt.

 

 

 

Änderungen der Tagesordnung gemäß § 12 der Geschäftsordnung

 

 

In Abstimmung mit den Antragstellern werden die Tagesordnungspunkte 2.2, 2.3 und  2.4  nach der  Abstimmung aller Änderungen und Ergänzungen zum Haushalt aufgerufen, weil sich diese Anträge mit deren Abstimmung ggf. erledigt haben. 

 

Abstimmung:

Die o. g. Änderung in der Reihenfolge der Behandlung von Vorlagen wird

 

mit Stimmenmehrheit bestätigt.

 

 

Weitere Hinweise gibt es nicht.

Damit ist die Tagesordnung der 48. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung bestätigt.

 

 

 

Bestätigung   der  Niederschrift   gemäß   §   31   der   Geschäftsordnung

 

Niederschrift der   46. (außerordentlichen)  öffentlichen Sitzung

 

Zu dieser Niederschrift gibt es keine Hinweise und Änderungen.

 

Abstimmung:

Die Niederschrift der 46. (außerordentlichen) Sitzung  vom  28.04.2008 wird

 

mit Stimmenmehrheit bestätigt.

 

 

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