04.03.2009 - 5.3 Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindlic...

Den Stadtverordneten wurde am 02.03.09 die aktualisierte Fassung der Anlage 1 ausgereicht. 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat der Vorlage in Kenntnis der Voten der Ortsbeiräte zugestimmt.

Die von den Ortsbeiräten beantragten Änderungen und Ergänzungen wurden den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ zur Kenntnis gegeben.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Prioritäten im Bereich Verbindliche Bauleitplanung für die Jahre 2009 bis 2010 gemäß der in Anlage 1 dargestellte Kurzübersicht auf Grundlage der im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 07.03.2001 zur Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung (DS 01/059/2) getroffenen Festlegungen und dazu nachfolgender Beschlüsse.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Stimmenthaltungen.