04.03.2009 - 5.4 Potenzialanalyse Einzelhandel in der Innenstadt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Datum:
- Mi., 04.03.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Hauptausschuss
hat der Vorlage mit folgender Änderung und Ergänzung des Punktes 3 zugestimmt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, vierteljährlich im Fachausschuss und im Hauptausschuss über die Entwicklung der Potenziale zu berichten. Dabei sind mögliche Änderungen zu Punkt 2 zu berücksichtigen.
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat der Vorlage mit der Änderung im Punkt 3 zugestimmt, vierteljährlich im Fachausschuss zu berichten.
Änderungsantrag:
Der Stadtverordnete Dr.
Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, beantragt, den Punkt 2. zu streichen.
Ergänzungsantrag:
Die Stadtverordnete Hüneke, Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen, beantragt folgende Ergänzung:
Block 16
Im Baufeld am Klosterkeller sind die
Belange des Denkmalschutzes besonders zu berücksichtigen.
Diese Ergänzung wird von
der Verwaltung übernommen.
Abstimmung:
Die vom Stadtverordneten Dr.
Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, beantragte Streichung des Punktes 2. wird
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Abstimmung:
Die vom Hauptausschuss empfohlene
Änderung des Punktes 3. (die vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
empfohlene vierteljährliche Berichterstattung ist darin enthalten) wird
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei zahlreichen Stimmenthaltungen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
1.
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, die Entwicklung der identifizierten
Potenzialflächen in der Innenstadt aktiv zu unterstützen, insbesondere mit
Mitteln des besonderen Städtebaurechts, der Bauleitplanung sowie der
Wirtschaftsförderung.
- Die
Bauleitplanverfahren nach den Beschlüssen 07/SVV/1115 zur Lockerung der
Sortimentsbeschränkungen in den Bahnhofspassagen und 07/SVV/1114 zur
Erweiterung der Verkaufsflächen im Stern-Center sind aufgrund der
vorgelegten Ergebnisse der Potenzialanalyse in der Innenstadt und
Babelsberg bis auf Weiteres nicht einzuleiten.
3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
vierteljährlich im Fachausschuss und im Hauptausschuss über die Entwicklung der Potenziale zu
berichten. Dabei sind mögliche Änderungen zu Punkt 2 zu berücksichtigen.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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157,2 kB
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Anlagen
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