04.03.2009 - 5.8 Aufstellungsbeschluss für eine Ergänzungssatzun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.8
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Datum:
- Mi., 04.03.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ausschuss
für Stadtplanung und Bauen und der Ortsbeirat Eiche haben der Vorlage zugestimmt.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
- Die Ergänzungssatzung für
Teilflächen im südlichen Bereich der Kahlenbergstraße sowie im östlichen
Bereich des Baumschulenwegs ist gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB
i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB aufzustellen (s. Anlage 1 und 2).
- Das Bauleitplanverfahren ist
mit der Priorität 2 Q entsprechend dem Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung zur Vereinbarung von Prioritäten für die
Verbindliche Bauleitplanung vom 07.03.2001 (DS 01/059/2) und nachfolgender
Aktualisierung durchzuführen (s. Anlage 3).
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Stimmenthaltungen.
Anlagen zur Vorlage
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1
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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14,9 kB
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