04.03.2009 - 4.37 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.37
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, KIS
- Datum:
- Mi., 04.03.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Kommunaler Immobilien Service
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Service Herr Exner nimmt Bezug auf die am 28.01.09 gegebenen Erläuterungen im Zusammenhang mit der Einbringung der Haushaltssatzung und weist auf die Höhe der im Wirtschaftsplan des KIS verankerten Investitionen z. B. für Schulen und Kindertagesstätten hin.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Oldenburg, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Überweisung in
den Werksausschuss KIS.
Abstimmung:
Die
Überweisung der DS 09/SVV/0087 in den Werksausschuss KIS (neben den am
28.01.2009 bereits beschlossenen Ausschussüberweisungen) wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilien Service (KIS) für das Wirtschaftsjahr 2009.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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262,1 kB
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