04.03.2009 - 4.15 Fördermöglichkeiten durch das Bundesprogramm fü...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.15
- Zusätze:
- Fraktionen FDP/Familien-Partei, Bündnis 90/ Die Grünen, CDU/ANW
- Datum:
- Mi., 04.03.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion FAMILIEN-PARTEI
- Beschluss:
- zurückgezogen
Entsprechend den beschlossenen Änderungen in der Tagesordnung erfolgt die Behandlung dieser Vorlage gemeinsam mit dem TOP 8.41, DS 09/SVV/0198, zu der die DS 09/SVV/0193 als Änderungsantrag vorliegt.
Die DS 09/SVV/0048 wurde den Stadtverordneten in einer neuen Fassung (mit Datum vom 26.01.2009) ausgereicht. Namens der Antrag stellenden Fraktionen erklärt die Stadtverordnete Engel-Fürstberger, dass sich dieser Antrag erledigt hat.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Oberbürgermeister
wird beauftragt, gemeinsam mit der Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten zu
prüfen, in wie weit Maßnahmen zur bürgerfreundlichen Nutzung und touristischen
Erschließung der Welterbestätten und zur Einbindung der Potsdamer Denkmäler in
das tägliche Leben (Straßen- und Wegebau, Öffentlichkeitsarbeit, ÖPNV,
Verknüpfung von ÖPNV und
Eintrittskarten) gefördert werden können. Dazu sind der neue Förderfonds
des Bundes für Weltkultur-Erbe-Stätten und das aktuelle
Investitionsförderungsprogramm der Bundesregierung anzufragen.
Bei
den Anträgen sind besonders Belange des Denkmalschutzes sowie der Konzepte zum
Umgang mit den Natursteinpflasterstraßen und zum Radwegekonzept zu beachten.
Die Vorschläge sind unter Beachtung der Antragsfristen in der nächstmöglichen
Sitzung des Hauptausschusses zur Entscheidung vorzulegen.