04.03.2009 - 4.18 Beitritt bei Transparency International
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.18
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP/Familienpartei, SPD, CDU/ANW
- Datum:
- Mi., 04.03.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
den Stadtverordneten in einer neuen Fassung mit Datum vom 21.01.2009
ausgereichte DS 09/SVV/0059 wird
namens der Fraktionen Bündnis
90/Die Grünen, FDP/Familienparte, SPD und CDU/ANW von der Stadtverordneten v.
Halem eingebracht.
Entsprechend den anschließenden Ausführungen des Oberbürgermeisters Herrn Jakobs sei der Zeitraum von ca. einem Jahr erforderlich, um den Aufnahmestatus zu erreichen. Da der Beschlussvorschlag unter anderem auch die Offenlegung der Verpflichtungen von Stadtverordneten beinhalte, empfiehlt der Oberbürgermeister, sich im Hauptausschuss dazu zu verständigen.
Mit
der Überweisung der DS 09/SVV/0059 in den Hauptausschuss erklären sich die
Antragstellerinnen einverstanden.