28.01.2009 - 6.3 Keine städtischen Mittel für Stadtkanal
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 28.01.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
DS 08/SVV/1107 wird namens der Fraktion DIE LINKE von Stadtverordneten Dr.
Scharfen berg eingebracht und anschließend in die Ausschüsse für
Stadtplanung und Bauen und für Finanzen sowie in den Hauptausschuss überwiesen.
Die Beratung soll im Zusammenhang mit der Haushaltsdiskussion erfolgen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es werden
keine städtischen Mittel für die Freilegung des Stadtkanals zur Verfügung
gestellt.
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Haushalt 2009 keine städtischen
Mittel für die Freilegung des Stadtkanals einzustellen.