01.04.2009 - 3 Haushaltssatzung 2009

Zu Beginn der Behandlung des Tagesordnungspunktes 3, Haushalt,  gibt der Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Service Herr Exner weiterführende Erläuterungen zu den am 30.03.2009 ausgereichten Änderungs- und Ergänzungslisten der Verwaltung sowie zu den Änderungen zum   Konjunkturprogramm.  

 

Anschließend geben die Vorsitzenden der Fraktionen – für die Fraktion DIE LINKE der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg; für die Fraktion SPD der Stadtverordnete Schubert; für die Fraktion CDU/ANW der Stadtverordnete Schröter; für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Stadtverordnete Naber – in der vereinbarten Redezeit von je 10 Minuten ihre Statements ab. Im Namen der Fraktion FDP/Familienpartei trägt der Stadtverordnete Becker das Votum vor und der Stadtverordnete Kümmel äußert sich als Vorsitzender des Ausschusses für Finanzen. Im Weiteren erhalten die Stadtverordneten Boede, Die Andere, und Schwemmer, DVU, das Wort.