01.04.2009 - 3.9 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das ...

Diese Vorlage wurde in einer neuen Fassung (mit Datum vom 21.01.2009 ausgereicht. Mit Datum vom 31.03.2009 wurde den Stadtverordneten  der geänderte Investitionsplan nebst einer Änderungsliste zum Wirtschaftsplan (Seiten 1, 18, 19 und 20)  ausgereicht.

In die Änderungen sind die zusätzlichen Fördermittel aus dem Konjunkturpaket einbezogen und entsprechen den geänderten Ansätzen im Entwurf der Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für die Jahre 2009 – 2012.

 

Änderungsantrag Stadtverordneter Jäkel, Fraktion DIE LINKE:

 

Im Anhang A 5, Seite 19 ist folgende Änderung zu prüfen:

 

Sanierung Naturkundemuseum Breite Straße 11 – Summe 200.000 € unverändert.

 

            2009                2010                2011                2012   

neu      80.000 €          70.000 €          50.000 €          0

 

Die Stadtverordneten und der Naturkundliche Museumsverein Brandenburg sind im Mai 2009 über das Ergebnis zu informieren.

 

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Stimmenthaltungen.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilien Service (KIS) für das Wirtschaftsjahr 2009.

 

Weiterhin beschließt die Stadtverordnetenversammlung:

Im Anhang A 5, Seite 19 ist folgende Änderung zu prüfen:

 

Sanierung Naturkundemuseum Breite Straße 11 – Summe 200.000 € unverändert.

 

            2009                2010                2011                2012   

neu     80.000 €          70.000 €          50.000 €          0

 

Die Stadtverordneten und der Naturkundliche Museumsverein Brandenburg sind im Mai 2009 über das Ergebnis zu informieren.

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Gegenstimmen

und einigen Stimmenthaltungen