01.04.2009 - 6.34 Veränderung der Stärke des Ausschusses für Stad...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.34
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 01.04.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Hauptausschuss
hat diese Vorlage abgelehnt.
Nach
7 Diskussionsrednern stellt der Stadtverordnete Gruschka, Fraktion DIE LINKE,
den Geschäftsordnungsantrag, die Debatte zu beenden, dieser wird mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Entsprechend
dem Antrag der Fraktion DIE LINKE ist die Behandlung dieser Vorlage wörtlich
in die Niederschrift aufzunehmen. Die wörtliche Wiedergabe ist der
Niederschrift als Anlage beigefügt.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Stärke des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen soll
von derzeit 7 Mitgliedern auf eine Mitgliederstärke von 11 Stadtverordneten
erweitert werden.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt.