01.04.2009 - 7.31 Graffiti-Beseitigung

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Heinzel namens der Fraktionen CDU/ANW und FDP/Familienpartei eingebracht.

 

In der Diskussion bittet die Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller, den Termin der Berichterstattung auf Juni zu ändern. Damit erklären sich die Antragstellerinnen einverstanden.

 

 

 

 

Dem Antrag der Fraktion CDU/ANW entsprechend wird die Behandlung dieser Vorlage wörtlich in die Niederschrift aufgenommen. Der Wortlaut ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Deutschen Bahn Gespräche zu führen mit dem Ziel, die Graffiti an den Bahnhöfen Charlottenhof und Golm  beseitigen zu lassen.

 

Ergebnisse sind der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 03. Juni 2009 mitzuteilen.

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Gegenstimmen

und zahlreichen Stimmenthaltungen.