06.05.2009 - 6.23 Bürgerbefragung Freizeitbad
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.23
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 06.05.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
DS 09/SVV/0417 wird namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Dr.
Scharfenberg eingebracht und anschließend in den Hauptausschuss überwiesen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, vor weiteren Entscheidungen
zur Schwimmhalle am Brauhausberg und zu einer möglichen Ansiedlung eines neuen
Freizeitbades eine Bürgerbefragung durchzuführen.
Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert, dem Hauptausschuss im Mai 2009 einen
entsprechenden Vorschlag vorzulegen.