03.06.2009 - 4.11 Besetzung Luftschiffhafenbeirat mit Stadtverord...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.11
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP/Familienpartei
- Datum:
- Mi., 03.06.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der
Hauptausschuss hat der Vorlage zugestimmt.
Die
Stadtverordnete Bankwitz, BürgerBündnis, erinnert an ihre Bitte aus der
April-Sitzung, das Betreiberkonzept zu erhalten; dieses liege ihr zum
gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht vor.
Der
Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Service antwortet darauf, dass sich bei
der Erarbeitung des Entwurfes Nachfragen, unter anderem zu europarechtlichen
und beihilferechtlichen Gesichtspunkten ergeben haben, zu deren Beantwortung am
04.06.09 mit der beauftragten Kanzlei ein Gespräch stattfinden werde.
Die Behandlung dieser Vorlage ist wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen. Die wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die
Stadtverordnetenversammlung entsendet in Ergänzung zum Beschluss „Luftschiffhafen“
(DS 07/SVV/1060) 7 Mitglieder aus ihrer Mitte in den Luftschiffhafenbeirat.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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13,9 kB
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