03.06.2009 - 6.6 Wirtschaftsförderrichtlinie
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.6
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 03.06.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird namens der Fraktion DIE LINKE von der Stadtverordneten Dr. Schröter eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in
die Ausschüsse für Kultur und für Finanzen.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 09/SVV/0485 in die Ausschüsse für Kultur und für Finanzen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Gegenstimmen
und
einigen Stimmenthaltungen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Förderrichtlinie des FB Wirtschaftsförderung der Landeshauptstadt Potsdam dahingehend zu verändern, dass bildende Künstlerinnen und Künstler als förderfähig eingestuft werden können.