03.06.2009 - 6.18 Schaukästen für Schulen

Namens der Fraktionen CDU/ANW, SPD und Familienpartei wird die Vorlage vom Stadtverordneten Schröder eingebracht.

Gemäß den anschließenden Ausführungen der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller habe der KIS insgesamt 80.000 Euro zur Verfügung gestellt, um auf Antrag der Schulen entsprechende Ausstattungsgegenstände, die den Brandschutzbestimmungen unterliegen, beschaffen zu können.

Die Stadtverordnete Dr. Müller, Fraktion DIE LINKE, gibt weitere Informationen bezüglich der  im Jugendhilfeausschuss vorgenommenen Präsentation der Feuerwehr und der definitiven Bestätigung, dass diese Investition im Rahmen der Möglichkeiten entsprechend den Brandschutzbestimmungen eingeplant und vorgehalten seien.

Mit der Aufnahme dieser Informationen in die Niederschrift erklärt der Stadtverordnete Schröder namens der Antrag stellenden Fraktionen, dass sich diese DS durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Potsdamer Schulen Schaukästen bereitzustellen, mit denen die Schulen in die Lage versetzt werden, notwendige Aushänge und Informationen für die Schüler zu veröffentlichen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Stimmenthaltung: