03.06.2009 - 6.18 Schaukästen für Schulen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.18
- Zusätze:
- Fraktion CDU/ANW, SPD, FDP/Familienpartei
- Datum:
- Mi., 03.06.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
09/SVV/0505 Schaukästen für Schulen
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Beschluss:
- zurückgezogen
Namens
der Fraktionen CDU/ANW, SPD und Familienpartei wird die Vorlage vom
Stadtverordneten Schröder eingebracht.
Gemäß
den anschließenden Ausführungen der Beigeordneten für Soziales, Jugend,
Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller habe der KIS insgesamt
80.000 Euro zur Verfügung gestellt, um auf Antrag der Schulen entsprechende
Ausstattungsgegenstände, die den Brandschutzbestimmungen unterliegen,
beschaffen zu können.
Die Stadtverordnete Dr. Müller, Fraktion DIE LINKE, gibt weitere Informationen bezüglich der im Jugendhilfeausschuss vorgenommenen Präsentation der Feuerwehr und der definitiven Bestätigung, dass diese Investition im Rahmen der Möglichkeiten entsprechend den Brandschutzbestimmungen eingeplant und vorgehalten seien.
Mit der Aufnahme dieser Informationen in die Niederschrift erklärt der Stadtverordnete Schröder namens der Antrag stellenden Fraktionen, dass sich diese DS durch Verwaltungshandeln erledigt hat.