03.06.2009 - 6.19 Ordnungsrechtliche Maßnahmen Kaufhalle Kepler-P...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.19
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 03.06.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Diese
Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion DIE
LINKE eingebracht.
Mit der
vom Oberbürgermeister Herrn Jakobs erbetenen Änderung des Termins in der letzten Zeile des
Beschlusstextes von „Juni 2009“ in
„08. Juli 2009“ erklärt sich die Antragstellerin einverstanden.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert, zur Sicherung des Standorts der ehemaligen
Kaufhalle auf dem Kepler-Platz die Anwendung ordnungsrechtlicher Maßnahmen zu
prüfen.
Der
Hauptausschuss ist am 08. Juli 2009 zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei einigen Stimmenthaltungen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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14,1 kB
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