03.06.2009 - 6.49 Stadtverordnetenticket "Potsdam AB"

Diese Vorlage wird vom Stadtverordneten Naber namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebracht. Er beantragt anschließend gemäß § 16 Abs. 2 der Geschäftsordnung die Überweisung in den Hauptausschuss und in den Ausschuss für Finanzen.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 09/SVV/0537 in den Hauptausschuss und in den Ausschuss für Finanzen wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

 

 

Nach 5 Diskussionsrednern stellt der Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, den Geschäftsordnungsantrag, ‚Schluss der Debatte’.

Nachdem alle Fraktionen Gelegenheit hatten, sich zum Beratungsgegenstand zu äußern, wird dieser Geschäftsordnungsantrag mit Stimmenmehrheit angenommen, bei einigen Gegenstimmen.

 

 

 

 

Der Redebeitrag des Stadtverordneten Naber, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, zur Einbringung dieser Vorlage, ist wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen. Die wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen

 

Alle Stadtverordneten erhalten ein „Stadtverordnetenticket“ für die Nutzung des ÖPNV im Tarifbereich „Potsdam AB“. Die Kosten werden monatlich durch das Büro der Stadtverordnetenversammlung direkt von der Aufwandentschädigung abgezogen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 4 Ja-Stimmen

und einigen Stimmenthaltungen.