03.06.2009 - 6.58 Beschluss des Wirtschaftsplanes 2009 des Eigenb...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.58
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
- Datum:
- Mi., 03.06.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Entsprechend
der Empfehlung des Ältestenrates wurde die Drucksache 09/SVV/0550 am 03.06.2009 in die Konsensliste
aufgenommen und in den Ausschuss für Finanzen sowie in den Hauptausschuss
überwiesen.
Der
Stadtverordnete Wartenberg, Fraktion SPD, stellt (in der Fortsetzungssitzung am 08.06.09) den Geschäftsordnungsantrag,
die DS 09/SVV/0550 aufzurufen und in dieser Fortsetzungs-Sitzung abzustimmen,
da der Werksausschusses zum Wirtschaftsplan bereits ein positives Votum
abgegeben habe.
Dieser
Geschäftsordnungsantrag wird mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei einigen Gegenstimmen.
Nach
7 Diskussionsrednern
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Naber, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt die Überweisung
in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umwelt und ländliche Entwicklung.
Abstimmung:
Dieser
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt.
Nachdem der Stadtverordnete Schultheiß, Fraktion CDU/ANW, in der Anlage 2 aufgeführte Finanzmittel hinterfragt hat,
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Kirsch, BürgerBündnis, beantragt die Überweisung in den
Ausschuss für Finanzen.
Abstimmung:
Dieser
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt.
Die
Behandlung dieses Tagesordnungspunktes ist wörtlich in die Niederschrift
aufzunehmen. Die wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage
beigefügt.
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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544,1 kB
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Anlagen
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1
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