03.06.2009 - 7.2.1 Sozialrabatt durch Fonds energieeffizienter Hau...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.2.1
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Koordinierungsstelle Klimaschutz
- Datum:
- Mi., 03.06.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- GB Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Überweisung
in den Hauptausschuss.
Abstimmung:
Dieser
Geschäftsordnungsantrag wird
mit 21
Nein-Stimmen abgelehnt,
bei 18
Ja-Stimmen.
Die
Aussage des Oberbürgermeisters Herrn Jakobs, dass der
Stadtverordnetenversammlung zur September-Sitzung ein abschließender
Bericht vorgelegt werden solle, ist wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen.
Die wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:
Ablehnung:
Stimmenthaltung: