02.09.2009 - 6.22 Entlastung Karl-Förster-Schule
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.22
- Zusätze:
- Fraktion CDU/ANW, SPD, FDP/Familienpartei
- Datum:
- Mi., 02.09.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Der Ausschuss
für Bildung und Sport hat der Vorlage zugestimmt. Im Jugendhilfeausschuss
hat die Stadtverordnete Schulze, Fraktion DIE LINKE, eine Information durch die
Verwaltung in der StVV am 02.09.09 vorgeschlagen, ob
der Doppelnutzung der Kita David-Gilly-Straße durch das Landesjugendamt
zugestimmt wurde.
Nachdem die Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung
und Umweltschutz Frau E. Müller darüber informiert hat, dass die entsprechende
Anfrage an das Jugendamt gestellt worden sei, eine Antwort aber noch nicht
vorliege, erklärt der Stadtverordnete Schröder namens der Antrag stellenden
Fraktionen, dass sich die DS 09/SVV/0504 erledigt hat.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob es geeignete Möglichkeiten
gibt, den gegenwärtigen Zustand der Überbelegung der Karl-Förster-Schule durch
Bereitstellung zusätzlicher Räumlichkeiten im Bornstedter Feld kurzfristig
abzustellen. In die Prüfung ist auch eine Nutzung der KITA in der Gilly-Straße
und weitere Standorte einzubeziehen. Über das Ergebnis ist in der
Stadtverordnetenversammlung am 02. September 2009 zu berichten.