02.09.2009 - 8.11 Eindeutiges Antragsverfahren für kostenloses Sc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.11
- Zusätze:
- Fraktion SPD, CDU/ANW, FDP/Familienpartei
- Datum:
- Mi., 02.09.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Die
Antrag stellenden Fraktionen haben (bei der Feststellung der Tagesordnung)
erklärt, dass sich dieser Antrag erledigt hat.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Antragsverfahren
für kostenloses Schulessen in sozialen Härtefallen einheitlich und klar zu
fassen.
Dazu sollen die Formulare so überarbeitet werden, dass neben
der Option „Eigenanteil von 1,- Euro“ auch die Option „Härtefall“ aufgeführt wird. Das geänderte Formular soll noch
im Schuljahr 2009/2010 zur Anwendung kommen.