02.09.2009 - 8.28 Jahresabschluss des Eigenbetriebes Seniorenwohn...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.28
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, GB Soziales, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz
- Datum:
- Mi., 02.09.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der
Oberbürgermeister bittet um Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung
und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
1.
Der
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Seniorenwohnheim "Geschwister
Scholl" zum 30.04.2007 wird gemäß § 7 Ziffer 4 der Eigenbetriebsverordnung
festgestellt.
2.
Dem
Oberbürgermeister, Herrn Jann Jakobs, wird für die Wahrnehmung der nach
Eigenbetriebsverordnung der Werkleitung des Eigenbetriebes Seniorenwohnheim
"Geschwister Scholl" obliegenden Aufgaben im Geschäftsjahr 2007 gemäß
§ 7 Ziff. 5 der Eigenbetriebsverordnung Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei einigen Stimmenthaltungen.
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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385 kB
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Anlagen
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