02.09.2009 - 8.57 Eckwertebeschluss Haushalt

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Namens der Fraktionen SPD, CDU/ANW und FDP/Familienpartei wird diese Vorlage vom Stadtverordneten Schubert eingebracht.

 

 

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Eckwertebeschluss zum Haushalt 2010 den veränderten Rahmenbedingungen des Haushalts anzupassen und der Stadtverordnetenversammlung bis zur Sitzung im Dezember vorzulegen.

 

Die Planungen sind ebenfalls entsprechend anzupassen.

 

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Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei mehreren Gegenstimmen.

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Anlagen