02.09.2009 - 8.62 Kaufhalle am Schilfhof
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.62
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 02.09.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
09/SVV/0769 Kaufhalle am Schilfhof
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Kümmel, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den
Ausschuss für Finanzen.
Abstimmung:
Dieser
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt.
Die
Behandlung dieser Vorlage ist wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen.
Die wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Realisierung der
neuen Kaufhalle am Schilfhof mit den Möglichkeiten der Stadt zu unterstützen.
Dazu ist
auch die Gewährung einer Bürgschaft zu prüfen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt.