02.09.2009 - 8.16 Kita-Analyse

Die Vorlage wird namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.

 

Die Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller erinnert an Diskussionen und Informationen im Jugendhilfeausschuss bezüglich der Erhöhung der eigenständigen Erhöhung der  Qualitätsstandards in der Stadt. Da eine Analyse nicht kostenneutral erfolgen könne, beantragt sie, im Jugendhilfeausschuss und im Ausschuss für Finanzen entsprechende Details zu erläutern.

 

Der Stadtverordnete Schultheiß, Fraktion CDU/ANW,  stellt anschließend den Geschäftsordnungsantrag, die o. g. DS auch in den Ausschuss für Finanzen zu überweisen.

 

Gegen die Empfehlung des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, über die o. g. Überweisungsanträge  einzeln abzustimmen, erhebt sich kein Widerspruch.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 09/SVV/0676 in den Jugendhilfeausschuss wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 09/SVV/0676 in den Ausschuss für Finanzen wird

 

mit 27 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 17 Ja-Stimmen.

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zusammenwirken mit den freien Trägern in den Potsdamer Kitas eine Sozialanalyse durchzuführen.

Ziel der Analyse soll es sein, soziale Schwerpunkte in den Kitas festzustellen, um mit Unterstützung der Stadt gezielt gegensteuern zu können.

 

Der Hauptausschuss und der Jugendhilfeausschuss sind im Dezember 2009 zu informieren.